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DHH841 > FUNK 07.02.14 17:10l 68 Lines 2341 Bytes #999 (360) @ FFL
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Subj: Re: Aufregung um mögliche Abschaffung des AFuG
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Update vom 06.02.2014:
Das BMWi teilte am 05.02.2014 einem Funkamateur auf Anfrage mit, dass dem
Ministerium "Überlegungen und Arbeitspapiere" zur Abschaffung von AFuG und AFuV
und den Ersatz durch eine sogenannte "Allgemeinzuteilung für den Amateurfunk"
nicht bekannt seien.
Siehe dazu auch unseren Beitrag "Regierung prüft AFuG-Änderung wg.
Kostendeckung im Amateurfunk"
-Wolf-
© FM-FUNKMAGAZIN
www.funkmagazin.de
>From: DHH841 @ DBO841.#NDB.BAY.DEU.EU (Hans)
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>
>Aufregung um mögliche Abschaffung des AFuG
>
>Für aufgeregte Diskussionen hat eine Meldung in der Zeitschrift
>"Funk-Telegramm" zu einer möglichen Abschaffung des Amateurfunkgesetzes
(AFuG)
>gesorgt.
>
>Der Meldung zufolge soll es im seinerzeit FDP-geführten
Wirtschaftsministerium
>Überlegungen gegeben haben, das Amateurfunkgesetz und die darauf basierende
>Amateurfunkverordnung aus Kostengründen "abzuschaffen" und durch eine
>"Allgemeinzuteilung für den Amateurfunk" zu ersetzen.
>
>Der Geschäftsführer des "Runden Tisches Amateurfunk" (RTA), Thilo Kootz,
>erklärte dazu auf Anfrage eines Funkamateurs, dass diese Überlegungen des
>Ministeriums seit Herbst vergangenen Jahres bekannt gewesen seien. Der RTA
habe
>dieses Vorhaben "erfolgreich abgewendet". Der Vorstoß des Ministeriums sei
>abgelehnt worden und "nun vom Tisch".
>
>Mittlerweile ist nicht mehr das Wirtschaftsministerium für den Amateurfunk
>zuständig, sondern das CSU-geführte "Bundesministerium für Verkehr und
digitale
>Infrastruktur" (das Funkmagazin berichtete).
>
>Bereits bei der Novellierung des Amateurfunkgesetzes im Jahre 1997 hatte es
>Überlegungen gegeben, das Amateurfunkgesetz als eigenständiges Gesetz
>abzuschaffen und im Telekommunikationsgesetz aufgehen zu lassen. In der
>Begründung der damaligen Bundesregierung zum Gesetzentwurf hieß es jedoch
>letztlich, dass "die starke Ausrichtung des experimentellen Amateurfunks auf
>technische Studien und den Selbstbau von Amateurfunkstellen" weiterhin ein
>eigenständiges Gesetz rechtfertigen würde.
>
>- wolf -
>
>© FM-FUNKMAGAZIN
>www.funkmagazin.de
>
>Dieser Beitrag darf ungekürzt und mit Quellenangabe in nichtgewerbliche
Medien
>(z.B. CB-Clubzeitungen, CB-Rundsprüche, CB-Packet-Radio) übernommen werden.
>
>--
>
>Quelle: http://www.funkmagazin.de/010214.htm
>
>73 de Hans!
>
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