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Aufregung um mögliche Abschaffung des AFuG
Für aufgeregte Diskussionen hat eine Meldung in der Zeitschrift
"Funk-Telegramm" zu einer möglichen Abschaffung des Amateurfunkgesetzes (AFuG)
gesorgt.
Der Meldung zufolge soll es im seinerzeit FDP-geführten Wirtschaftsministerium
Überlegungen gegeben haben, das Amateurfunkgesetz und die darauf basierende
Amateurfunkverordnung aus Kostengründen "abzuschaffen" und durch eine
"Allgemeinzuteilung für den Amateurfunk" zu ersetzen.
Der Geschäftsführer des "Runden Tisches Amateurfunk" (RTA), Thilo Kootz,
erklärte dazu auf Anfrage eines Funkamateurs, dass diese Überlegungen des
Ministeriums seit Herbst vergangenen Jahres bekannt gewesen seien. Der RTA habe
dieses Vorhaben "erfolgreich abgewendet". Der Vorstoß des Ministeriums sei
abgelehnt worden und "nun vom Tisch".
Mittlerweile ist nicht mehr das Wirtschaftsministerium für den Amateurfunk
zuständig, sondern das CSU-geführte "Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur" (das Funkmagazin berichtete).
Bereits bei der Novellierung des Amateurfunkgesetzes im Jahre 1997 hatte es
Überlegungen gegeben, das Amateurfunkgesetz als eigenständiges Gesetz
abzuschaffen und im Telekommunikationsgesetz aufgehen zu lassen. In der
Begründung der damaligen Bundesregierung zum Gesetzentwurf hieß es jedoch
letztlich, dass "die starke Ausrichtung des experimentellen Amateurfunks auf
technische Studien und den Selbstbau von Amateurfunkstellen" weiterhin ein
eigenständiges Gesetz rechtfertigen würde.
- wolf -
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Quelle: http://www.funkmagazin.de/010214.htm
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