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DHH841 > FUNK 26.12.06 17:53l 46 Lines 1751 Bytes #999 (360) @ DEU
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Anmeldung des ECBF-Logos als EU-Marke zurueckgezogen (updated)
Eine Anmeldung des ECBF-Logos als "europaeische Gemeinschaftsmarke" ist am
12. Dezember 2006 zurueckgezogen worden. Dies geht aus einem Eintrag in der
Datenbank des europaeischen "Harmonisierungsamtes fuer den Binnenmarkt"
hervor.
Am 27. Maerz 2006 hatte ein spanisches Buero - offensichtlich im Auftrag von
Albert Bertrana - das Logo der ECBF als sogenannte "Bildmarke" bei der
europaeischen Registrierungsstelle angemeldet. Nachdem die Formalpruefung am
1. Juni 2006 abgeschlossen war, erfolgte eine sogenannte "Pruefung auf
absolute Eintragungshindernisse", die mehr als ein halbes Jahr andauerte. Am
12. Dezember 2006 wurde schliesslich die Anmeldung zurueckgenommen.
Bei der Registrierungsstelle laeuft zur Zeit noch eine zweite Anmeldung des
Namens "ECBF", diesmal als sogenannte "Wortmarke". Diese Anmeldung wurde am
27. Juni 2006 offenbar von Enrico Campagnoli vorgenommen. Dieser Vorgang wird
zur Zeit noch von der Registrierungsstelle bearbeitet.
- wolf -
Nachtrag vom 26.12.2006:
Dieter Loechter teilte uns dazu mit, dass die Ruecknahme des Antrags auf
Markeneintragung nicht vom spanischen Antragsteller selbst, sondern offenbar
von einer dritten Person widerrechtlich vorgenommen wurde.
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Quelle: http://www.funkmagazin.de/24126.htm
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