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DHH841 > DCBO 04.04.07 16:48l 85 Lines 4115 Bytes #999 (360) @ DEU
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Verwirrung um ECBF Marke geht weiter
Wer das Logo der Europaeischen CB-Foederation (ECBF) auf seiner Homepage
praesentieren will, muss aufpassen, dass er zur "richtigen" ECBF verlinkt.
Sonst droht ihm eine Abmahnung wegen Markenrecht.
Update (04.04.07)
Wie berichtet, waren die Deutsche Funk Allianz (DFA ) und Ingo Koch, der
Betreiber von eqso-cbfunk von der Bruesseler Version der ECBF (Europaeische
CB-Foederation) wegen Markenverletzung abgemahnt worden.
Das Schwierige daran: Die entsprechenden e-mails kamen zunaechst nur in
franzoesisch, spaeter in englisch, spaeter hing auch ein deutscher Auszug aus
dem Markenrecht mit dran. Kopien der e-mails gingen zugleich an ein
franzoesisches und ein deutsches Anwaltsbuero.
Nicht nur die ECBF ("Bruessel"), die ihren Sitz von Illkirch nach Pau (beides
in Frankreich) verlegt hat und seit ihrer Tagung in Bruessel von Dieter
Loechter geleitet wird, hatte das Markenrecht fuer den Europastern mit den
Buchstaben ECBF und der Wortfolge European CB Federation (in verschiedenen
Sprachen) beim europaeischen Markenamt zur Eintragung angemeldet, sondern
auch die ECBF "Warschau", die vom langjaehrigen ECBF-Praesidenten Enrico
Campagnoli (Italien) geleitet und nach ihrem letzten Tagungsort als
"ECBF-Warschau" bezeichnet wird.
Sowohl DFA und eQSO-cbfunk hatten nach den entsprechenden emails zwar das
beanstandete Logo kurzfristig auf ihren Homepages ausgetauscht, verlinken
aber nach Ansicht der ECBF ("Bruessel") zur "falschen" Organisation.
Am 2.4.2007 war die ECBF ("Bruessel") dagegen erneut vorgegangen und hatte
ein 48h stuendiges Ultimatum gesetzt, um die "falschen" Links zu entfernen.
Am 3.4.2007 wurde auf der Online-Seite des europaeischen Markenamtes (OAMI)
unter der Nummer 000643309-0001 die Eintragung aktualisiert, wonach dem
Antrag der ECBF (Enrico Campagnoli) vom 27.12.2006 bereits am 6.2.2007
stattgegeben wurde, das rechteckige Logo mit dem Europa-Stern den Buchstaben
ECBF und dem Text Europaeische Citizens Band-Foederation in vier Sprachen als
"Design" (Geschmacksmuster) fuehren zu duerfen.
Wie zu erfahren war, hat Campagnoli die Nutzung des Logos auch seinem
deutschen Mitglied Deutsche Funkallianz (DFA) gestattet.
Die ECBF Bruessel hat umgehend gegen alle Eintragungen von Enrico Campagnoli
Widerspruch eingelegt.
Welche ECBF damit die rechtmaessige ist, ist somit weiter ungeklaert. Der
Streit geht in eine neue Runde.
Fuer den CB-Funker bringt dieser Streit auch nichts - eher schadet er.
Wer sich selbst ein Bild machen will, kann die Bruesseler ECBF ist unter
www.ecbf.eu erreichen, die Warschauer ECBF verwendet die Adresse
www.europeancbfederation.eu
In der ECBF "Bruessel", die aktives Mitglied im europaeischen Normeninstitut
ETSI ist, arbeiten die DCBO mit der India-Fox-Deutschland mit, die Schweizer
CB-Organisation (SCBO) hat einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Die ECBF
(Bruessel) arbeitet gemeinsam mit der Bundesnetzagentur und fuehrenden
CB-Herstellern innerhalb der ETSI an neuen technischen Vorschriften fuer
CB-Funk auf 27, 149 und 446 MHz. (Wir berichteten)
Beim der ECBF "Warschau", die vom langjaehrigen ECBF-Praesidenten Enrico
Campagnoli geleitet wird und der seinen Schwerpunkt auf "Notfunk" (Hilfe mit
CB-Funk bei "Katastrophen" legt, ist die Deutsche Funk-Allianz Mitglied.
Egal: Die meist privaten Betreiber einer Homepage sollten fuer jedes Logo,
das sie auf ihren Seiten verwenden wollen, unbedingt beim Rechteinhaber eine
Genehmigung anfordern. Lehnt der Rechteinhaber das ab oder meldet sich nicht,
sollte man solche Logos besser nicht verwenden. Wenn Beschwerden auftrauchen,
muss man besonders gut aufpassen, weil das Versaeumen von Fristen und das
Missachten solcher Beschwerden oder gar Abmahnungen sehr schnell eine Menge
Aerger und Kosten einbringen kann.
hg
Geschrieben von Henning Gajek am 02.April.2007
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Quelle: http://www.dcbo.net/php/readarticle.php?article_id=53
73 de Hans!
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